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Wird Henning Kanzler?

Bremen, 25.09.2005

Wohl auch, weil er mit dem Kanzlerdarsteller "GÄÄHRD" noch eine Rechnung in Höhe von 500 Mio. Euro jährlich offen hat, brachte der erfahrene Großkoalitionär und Bremer OB Henning Scherf das Modell einer großen Koalition ohne Schredder in die Medienlandschaft.

Nun scheint aufgrund der autoritären Fixierungen sowohl des Stimmviehs als auch der Parlamentarier eine alternative Minderheitsregierung des Merkels ausgeschlossen, da ein demokratisches Regieren mit wechselnden Mehrheiten und stärkerer inhaltlicher Diskusson von Gesetzesvorhaben der Masse nicht vorstellbar ist. Zu sehr "braucht" die Masse die gewohnte Regierungsform der Mehrheit durch Befehl und Gehorsam. Massenpsycholgisch betrachtet ist also eine große Koalition unvermeidlich.

Was Scherf nicht aussprach, was aber wohl mitgemeint war, dass dies eine große Koalition mit ihm selbst als Kanzler sein möge.

Die Wahrscheinlichkeit dafür ist groß. Auch wenn er keinerlei eigene Konzepte zu entwickeln versteht, er verfügt über eine enorme Integrationskraft. Zwar gilt er vielen Bremern als penetranter Umarmungskünstler, der es nie verstehen wird, dass es Menschen gibt, die nicht von jedem dahergelaufenen Politiker angefasst werden wollen, aber die Mehrheit der Bevölkerung mag es paternalistisch bevormundent gezärtelt zu werden, zumal Henning Scherf ständig grient wie ein Honigkuchenpferd.

SPD-intern dürfte man bald zu der Überzeugung kommen, dass so einer den fortschreitenden Erosionsprozeß der SPD zu bremsen vermöge. Die Infantilität breiter Bevölkerungskreise wird die sich gallopierend verschlechternden Lebensbedingungen auf alles mögliche schieben, aber nicht auf den Grinsekönig von der Weser, der sie so treudoof grinsend liebevoll zu knuddeln versteht.

Seiner inhaltslosen Konzeptlosigkeit und seiner Erfahrenheit in Dingen der Großen Koalition wird auch die Union kaum widerstehen können, zumal die Unionsparteien sich damit des Merkels entledigen und massiven Einfluß auf die Inhalte der Regierungspolitik gewinnen könnten. Unter einer Kanzlerin Merkel hingegen drohte das schnelle Ende durch Mißtrauensvotum und womöglich gar die desaströse Neuwahl. Immerhin bekommt die Union bei Wahlen stets etwa 7 % weniger als in den Prognosen zuvor, und die dümpeln derzeit bei 37% - die Union könnte also bei Neuwahlen unter 30 Prozent abrutschen.

Eine Kanzlerin Merkel würde hohe Erosion sowohl für Union als auch SPD bedeuten, bei Scherf würde wegen dessen Sympathiewerten bei der infantilen Majorität die Erorion gebremst. Die Union könnte darauf hinweisen, dass sie ja garnicht schuldig an der wachsende Misere sei, da sie ja nicht den Kanzler stelle. Die zu funktionaler Anenzephalie neigenden Stammwähler beider Fraktionen wären beruhigt und in ihrem Weltbild stabilisiert.

Mein Tipp: Henning Scherf wird Kandisbunzler!

Man darf gespannt sein, ob er dann das unter Schröders Kanzlerschaft gegebene also rechtlich bindende Regierungsversprechen des finanziellen Ausgleichs für die Schäden der Lohnsteuerrefrom einlösen wird. Immerhin ist es Usus, dass eine Regierung verbindliche Zusagen ihrer Vorgängerregierung einlöst. Bisher war Schröder ja leider immer verhindert, seinen Kanzlerbrief in Höhe von jährlich 500 Mio. Euro einzulösen; ein Nachfolger steht also in der Pflicht, versäumtes nachzuholen. Pacta sunt servanda.

(Für Nicht-Bremer: das Land Bremen bekam in Verhandlungen um die Änderung in Lohnsteuergesetz die Zusage, den Verlust durch die Erhebung am Wohnort mit 500 Mio. Euro jährlich zu erstetzen. Im Saldo der Arbeitspendler zischen Niedersachsen und Bremen gibt es einen Überhang von in Bremen arbeitenden Niedersachsen in Höhe von 70.000. - aufgrund der Arbeitslosigkeit in Höhe von etwa 52.000 im Land Bremen ergibt sich dadurch für Bremen ein Arbeitsplatzübernagebot in Höhe von 18.000. Der Pendlerüberschuß der Niedersachsen führt also durch die Versteuerung am niedersächsischen Wohnort zum Einnahmeverlust für die gesamte Lohnsteuer dieser 70.000 für Bremen. Zwar sieht man es gerne, wenn Bremen eigene Gelder für Infrastruktur ausgibt, wodurch Bremen als investorenfreundlichster Standort in der BRD gehandelt wird, die Staatseinnahmen durch Lohnsteuer wollen aber die Niedersachsen verparasitieren. Zudem muss Bremen für die Kosten der Erwerbslosigkeit tragen, da Erwerbslose es vorziehen, in großstädtischer Struktur zu leben; mit Auto kann man auf dem Dorf leben, wer arm ist, benötigt fußläufige Erreichbarkeit. Trotz faktischen Arbeitsplatzüberangebotes weist die Statitik für Bremen eine hohe Arbeitslosigkeit aus. Da Bremen nun die Finanzierung für die Infrastruktur bezahlt und zudem für die Kosten der durch niedersächsisches Versagen hohen Arbeitslosigkeit trägt, ist absolut notwendig, dass die neue Regierung den Kanzlerbrief einlöst.)

Ändern wird sich sicherlich so manches, aber nichts zum Besseren: "Deutschland hat gewählt, die Ergebnisse vorab"

Immerhin, das Stimmvieh ist nicht im Ganzen so dumm, wie es die Damen und Herren aus der sonntäglichen Botox-Show gerne hätten: "divide et impere - Teile und herrsche!"

 

 


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© Christian Wetter 25.09. 2005

 
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